Geld für moderne Schulinfrastruktur – Stadt Delmenhorst kann mit Fördermitteln in Höhe von 4,7 Millionen Euro rechnen

 

MdL Deniz Kurku

 

„Die Stadt Delmenhorst kann als Schulträger mit 4.703.014 Euro aus dem Kommunalen Investitionsprogramm des Bundes (KIP II – Schulsanierungsprogramm) für die Modernisierung, Sanierung und Erweiterung der kommunalen Schulinfrastruktur rechnen. An unseren Schulen werden vor allem für die Sanierung dringend Finanzmittel benötigt. Die rund 4,7 Millionen des Landes sind da schon ein wichtiger Schritt“, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Deniz Kurku aus Delmenhorst.

 

Am Mittwoch, den 21. Februar, hat die SPD-geführte Landesregierung per Kabinettsbeschluss dafür gesorgt, dass der entsprechende Gesetzentwurf im Niedersächsischen Landtag beraten werden kann. Das Gesamtvolumen der Förderung beträgt bis zum Jahr 2022 rund 289 Millionen Euro.

„Die Landesregierung“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Deniz Kurku, „hat schnell gehandelt und mit dem Bund gut verhandelt. So können rund 85 Prozent der Kommunen in Niedersachsen wie auch die Stadt Delmenhorst mit der Finanzhilfe für die Schulinfrastruktur planen.“

„Wir als SPD-Landtagsfraktion wollen den Gesetzentwurf nun schnell beraten, um die Förderung so zeitnah wie möglich auf den Weg zu bringen, damit das Geld schnell ankommt und die Investitionen den Schülerinnen und Schülern, Lehrerinnen und Lehrern ebenso wie den Eltern in Delmenhorst zu Gute kommt.“

„Wenn der Gesetzentwurf schnell beschlossen wird, können die Maßnahmen kurzfristig beantragt und entsprechend zügig umgesetzt werden“, macht der SPD-Landtagsabgeordnete Deniz Kurku deutlich. Die Förderanträge können nach der Verabschiedung des Gesetzentwurfes durch den Landtag beim Innenministerium gestellt werden. Die Stadtverwaltung ist hierüber bereits unterrichtet.

 
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