AsF-Themen

08. März 2016.

Der Internationale Frauentag wird am 8. März begangen. Er entstand als Initiative sozialistischer Organisationen im Kampf um die Gleichberechtigung, das Wahlrecht für Frauen und die Emanzipation von Arbeiterinnen.

Auch wir waren am 5.März beim Frauenempfang in der Markthalle Delmenhorst vertreten.

DK:
http://www.noz.de/lokales-dk/delmenhorst/artikel/680570/frauenempfang-in-der-delmenhorster-markthalle#gallery&0&0&680570

NWZ:
http://www.nwzonline.de/delmenhorst/leider-nur-wenige-besucherinnen-in-der-markthalle_a_6,1,867451771.html

Campact hat anlässlich des Weltfrauentages ein Video erstellt, das aufzeigt, wie sich die AfD gegen Selbstbestimmung, Frauenquoten und den Mindestlohn positioniert.

Hier zu sehen: https://drive.google.com/a/campact.de/file/d/0B7aN9TPdFyNxWTRiTjlncVJMVGs/view

20. März 2013

Susanne Mittag kritisiert Schneckentempo bei der Gleichstellung

„Es ist traurig aber wahr, Frauen erhalten in Deutschland durchschnittlich 22 Prozent weniger Entgelt als Männer. Sie leisten gleiche Arbeit, tragen gleiche Verantwortung, sind in gleicher Weise qualifiziert und werden doch bei der Bezahlung benachteiligt. Das muss sich endlich ändern!“ Susanne Mittag, SPD-Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Delmenhorst, Oldenburg Land und Wesermarsch appelliert an die Frauen, sich beim Equal Pay Day für ihre Rechte einzusetzen.

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Am 14. September 2012, dem Tag der ersten Anhörung zum Gesetzentwurf zur Einführung des Betreuungsgeldes fand eine vom Bezirksvorstand der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) unterstützte Aktion statt. Die Delmenhorster ASF und der SPD–Landtagskandidat Björn Gottschalk bereiteten 150 Gasluftballons vor. Teilnehmer eines Straßenfestes ließen diese Luftballons aufsteigen. Für den Luftballon, der den weitesten Weg zurücklegt, wurde ein Preis ausgelobt.

Mit dieser Aktion machte die ASF erneut darauf aufmerksam, dass sie die Einführung eines Betreuungsgeldes ablehnt. Stattdessen fordert sie die eingeplanten Mittel in den Ausbau von KiTa–Plätzen zu investieren, denn in Kindertagesstätten werden Kinder kreativ gefördert und liebevoll betreut.

Bild von der Ballonaktion

An der der Aktion "Für KiTas statt Betreuungsgeld" beteiligte sich auch der SPD-Landtagskandidat Björn Gottschalk.

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) hat in ihrer Sitzung des Bezirksvorstandes am 27.08.2012 beschlossen, dass die Einführung des Betreuungsgeldes verhindert werden muss.

Das Betreuungsgeld soll nach den Plänen der Koalitionsspitzen von CDU, CSU und FDP vom 6.11.2011 ab 2013 für Eltern, die ihre Kinder selbst betreuen, bundesweit eingeführt werden. Vorgesehen ist, dass Eltern, die ihre Kinder im zweiten Lebensjahr nicht in einer öffentlichen Kita betreuen lassen, ab Januar 2013 100 € pro Monat erhalten. 2014 soll die Leistung auf 150 € erhöht und auf Kinder im dritten Lebensjahr ausgeweitet werden.

Stets wurde auch in der Vergangenheit von der AsF bereits darauf hingewiesen, dass dieses ein falsches Signal sei. Es stellt nämlich einen Rückschritt hin zur traditionellen Aufgabenteilung der Geschlechter dar. Mit dem Elterngeld sollte insbesondere Müttern eine schnellere Rückkehr in das Erwerbsleben ermöglicht werden. Sie profitieren in vielerlei Hinsicht davon, und zwar insbesondere hinsichtlich des Einkommens, aber auch der Alterssicherung. Berufstätige Eltern brauchen nämlich eine angemessene bzw. an die Arbeitszeit angepasste Betreuung ihrer Kinder, um ihrer Arbeit nachgehen zu können. Ab August 2013 wurde daher gesetzlich geregelt, dass Kinder ab dem Alter von einem Jahr einen Rechtsanspruch auf einen Platz in einer Kindertageseinrichtung oder in einer Kindertagespflege haben. Nach Verlautbarung der Familienministerin Schröder fehlten in diesem Frühjahr jedoch noch 160.000 Plätze. Deshalb forderte die ASF auf ihrer Bundeskonferenz im Mai 2012, das ab 2013 geplante Betreuungsgeld zu streichen und die eingeplanten Mittel in den Ausbau von Kinderbetreuung (insbesondere für Kinder unter drei Jahren) zu investieren.

Mit einem jüngst in den Medien veröffentlichten Entschließungsantrag wollen nun elf Länder-Familienminister (dazu zählen die rot-grün regierten Länder Baden-Württemberg, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein sowie Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Thüringen, die von einer Koalition aus CDU und SPD regiert werden) im Bundesrat das von der Koalition geplante Betreuungsgeld doch noch verhindern. Sie erklären, dass „die Einführung eines Betreuungsgeldes verfehlt sei, weil es dazu führt, dass Familien auf ihren Rechtsanspruch der Kindertagesförderung verzichten“. Weiter wird ausgeführt, dass das Betreuungsgeld keine Wahlfreiheit herstelle. Die könne erst dann entstehen, wenn ausreichend Betreuungsplätze in den Kindertageseinrichtungen zur Verfügung stünden. Auch müsse nicht nur der Bund jährlich 1,2 Milliarden Euro für diese verfehlte Leistung aufbringen. Die Länder hätten die Kosten für die Umsetzung zu tragen. Allein in ihren elf Ländern müssten dazu mehr als 300 neue Personalstellen geschaffen werden.

Dieser Entschließungsantrag findet die volle Unterstützung der AsF. Ein weiterer Kritikpunkt am Betreuungsgeld geht dahin, dass Eltern, die ihre kleinen Kinder grund-sätzlich zu Hause betreuen, aber ab und zu mal eine Krabbelgruppe in einem öffentlich geförderten Elternverein besuchen, das Betreuungsgeld gestrichen werden könnte.
bt.

Angebot für Frauen?

Anliegen von Frauen sollten immer vertreten werden, nicht nur zum internationalen Frauentag.

Nun geht es in Delmenhorst also um ein frauenspezifisches klinisches Angebot, welches kurz vor der Schließung zu stehen scheint. Im vorhandenen kommunalen Krankenhaus werden bisher Geburten und Schwangerschaftsunterbrechungen und alle gynäkologischen Operationen vorgenommen. Da aber das Angebot zur Entbindung in Delmenhorst auch an einem konfessionellen Krankenhaus möglich ist, ist die Anzahl der Geburten in beiden Kliniken relativ klein. So klein, dass eine vernünftige, kostendeckende Betreibung nicht möglich zu sein scheint. Das Klinikum scheint dadurch in den letzten Jahren ein erhebliches Defizit gemacht zu haben.

Jetzt droht die Schließung der Frauenklinik am Klinikum. Aber ist das wirklich sinnvoll? Wir bezweifeln das, denn das konfessionelle Krankenhaus nimmt keine Schwangerschaftsunterbrechungen vor, sie nehmen keine Sterilisationen an Frauen vor, bei Risikoentbindungen kann keine Versorgung und Unterbringung von Mutter und Kind unter einem Dach gewährleistet werden, da am Konfessionellen Krankenhaus bisher keine Kinderklinik vorgehalten wird. Risikogebärende könnten nach Bremen oder Oldenburg gehen, wenn sie eine Lösung "unter einem Dach" bevorzugen, heißt es. Aber dieses ist wohl in Bremen kaum möglich, wenn man den Klagen der Gynäkologen und Frauen in Bremen glauben darf. So musste kürzlich eine Frau aus Bremen nach Hannover transportiert werden, da es in Bremen keine adäquate Aufnahmemöglichkeit gab.

Bisher war es in Delmenhorst für Frauen möglich zu wählen, wie und wo sie ihre Kinder zur Welt bringen wollten, sie konnten auch Risikoentbindungen durchführen, in dem Wissen, nicht vom Neugeborenen getrennt zu werden. Diese für Frauen wichtige Wahlmöglichkeit soll ihnen nun genommen werden!

Es wäre sinnvoller, zu versuchen, diese Möglichkeiten für Frauen in Delmenhorst zu erhalten, gegebenenfalls einen Teil der am Klinikum vorhandenen Kinderklinik am Josef-Stift zu etablieren oder aber die Entbindungsstation am Josef-Stift zu schließen, damit den Delmenhorster Frauen das Angebot nicht verloren geht!

Aber wie so häufig scheinen sich auch in Delmenhorst die Anliegen von Frauen den finanziellen Gegebenheiten der Kliniken oder der Stadt unterordnen zu sollen.